Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert N. • 22.09.2026
Sehr geehrter Herr Merz, warum zahlt der Beamte nicht in die Rentenversicherung ein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 22.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr N.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Felix H. • 22.09.2026
Nach Ausbruch aus der JVA Duisburg schlägt Dr. Limbach (Grüne) vor, Bäume durch die Stadt zurückzuschneiden. Muss Naturschutz leiden, weil die Justiz die Sicherheit in JVA nicht unter Kontrolle hat?
Portrait von Julia Höller
Antwort 09.10.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen mit Augenmaß erfolgen und Eingriffe in Natur und Stadtgrün auf das erforderliche Maß begrenzt bleiben.

Frage von Thomas H. • 22.09.2026
Womit rechtfertigen Sie Ihrer Unterstützung für Rüstungsausgabe (153 Mrd. € in 2028) wenn die NATO bereits heute Russland mehrfach überlegen ist (Quelle: s. unten) Gibt es nicht dringendere Aufgaben?
Portrait von Josef Oster
Antwort 25.09.2026 von Josef Oster CDU

Sie sehen also, dass wir beide Themen, sowohl die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands als auch die Bildung, sehr ernst nehmen. Ein gegenseitiges Ausspielen der Bereiche halte ich nicht für zielführend.