Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtlichen Fragen, die Sie aufwerfen.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 15.04.2026 von Thomas Hering CDU

Derzeit laufen die Beratungen sehr intensiv, so dass tatsächlich im Sommer ein Gesetzentwurf vorliegen dürfte, bestenfalls sogar in der Umsetzung befindlich.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen