Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 11.03.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kunst- und Meinungsfreiheit sind für die Arbeit von Buchhandlungen von großer Bedeutung. Wenn eine fachkundige und unabhängige Jury auf der Grundlage kultureller Kriterien Buchhandlungen auszeichnet und dies nachträglich seitens der Bundesregierung gekippt wird, dann atmet das den Geist der politischen Willkür.

Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD
Portrait von Roland Theis
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU
Boris Gamanov
Antwort ausstehend von Boris Gamanov AfD
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 04.03.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist Aufgabe des Bundeskanzlers, gegenüber Trump deutlich zu machen, dass der Schutz und die Sicherheit der Menschen jetzt oberste Priorität haben: Die der iranischen Zivilbevölkerung, genauso wie der Menschen in Israel und in der gesamten Region.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 06.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.