Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Wir stehen für einen umfangreichen Energiemix.
Wir stehen für einen umfangreichen Energiemix.
Die Bundesregierung darf die Menschen nicht belehren; sie darf aber auch nicht den Eindruck erwecken, die Durchsetzung des Rechts stehe zur Disposition.
Weil ich dafür keinen Anlass sehe.
Gerade autoritäre Systeme haben ihre Geheimdienste genutzt, um demokratische Kräfte zu überwachen und zu unterdrücken.