Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.11.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Landkreis Schaumburg schafft aktuell noch im Rahmen der Erarbeitung eines neuen regionalen Raumordnungsprogramms die baurechtlichen Voraussetzungen, um in Schaumburg Vorranggebiete für Windkraft festzulegen. Der entsprechende Beschluss im Kreistag hierüber soll voraussichtlich 2026 getroffen werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

"Einfach" ist es leider nicht sondern würde umfangreiche Maßnahmen nötig machen, die natürlich immer umfangreicher werden, je länger wir warten.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Die zwei geplanten und notwendigen Säulen der Migrationswende bzw. der künftigen Migrationspolitik habe ich im Deutschen Bundestag erläutert. Daran halten wir fest.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 27.11.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Aus meiner Sicht müssen KI-Systeme klar reguliert werden