Antwort ausstehend von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Diese Frage sollten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden beantworten.
Antwort ausstehend von Thomas Stephan AfD
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD
In den vergangenen Tagen ist in der öffentlichen Diskussion der Eindruck entstanden, dass für Auslandsaufenthalte aktuell eine Genehmigungspflicht besteht. Ich möchte hierzu klarstellen: Derzeit gilt, dass keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte erforderlich sind.
Antwort ausstehend von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.04.2026 von Johannes Steiniger CDU
Es passiert nichts Neues oder gar Unverhältnismäßiges. Das hat der Verteidigungsminister in der Zwischenzeit auch durch Erlass klargestellt.