Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD
So lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig.
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Ihr Vorschlag einer gesetzlichen Priorisierung berührt daher eine Reihe komplexer rechtlicher und finanzpolitischer Fragen, die nicht isoliert, sondern nur im Rahmen einer umfassenden haushalts- und strukturpolitischen Debatte beantwortet werden können.
Antwort ausstehend von Michael Thews SPD
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD