Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Reiner Haseloff CDU • 15.02.2011 (...) Die Überalterung unseres beamteten Personals ist kein Alleinstellungsmerkmal der Beamten, sondern in nahezu allen Bundesländern und deren Landesverwaltungen ein Problem. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt wird dennoch darauf hinwirken, diesem Fakt durch größere Einstellungskorridore und gezielte Neueinstellungen in den kommenden Jahren entgegenzuwirken. (...)
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Veit Wolpert FDP • 07.02.2011 (...) Beispielsweise im Bereich der Landespolizei schieben die Polizeibeamten seit Jahren 300.000 Überstunden vor sich her. (...) Die Zahl derjenigen Polizeibeamten, die in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen, steigt nämlich stetig an. (...)
Frage von Achim R. • 06.02.2011
Antwort von Sören Herbst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) Bündnis 90/Die Grünen sehen das wachsende Auseinanderdriften der Besoldung/Bezahlung in den einzelnen Bundesländern und bei den drei öffentlichen Arbeitgebern (Bund, Länder und Kommunen), sehr kritisch. Wir wollen, das gleiche Arbeit und Verantwortung auch gleich bezahlt wird, sowohl im Bundesvergleich, als auch im Vergleich zwischen den Vertretern der beiden Statusgruppen Beamte und Angestellte. (...)
Frage von Andreas W. • 06.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 15.02.2011 (...) Derzeit kann ich Ihnen nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Ich befürchte, dass alles noch viel schlimmer ist, als bekannt ist. (...)
Frage von Peter M. • 06.02.2011
Antwort von Thomas Wansch SPD • 01.03.2011 (...) Hinsichtlich des Ergebnisses der Tarifverhandlungen und einer Übernahme bei der Besoldung wissen sie ja aus Ihrer beruflichen Tätigkeit, dass es einen Automatismus nicht gibt. Aus meiner Sicht wird aber auch bei der notwendigen Erhöhung der Besoldung die allgemeine Einkommensentwicklung - und damit auch das Tarifergebnis - eine besondere Rolle spielen. (...)
Frage von Peter M. • 06.02.2011
Antwort von Adolf Kessel CDU • 08.02.2011 (...) Was nun Ihre Frage zur Besoldungsanpassung anbelangt, ist uns natürlich bewusst, dass die rheinland-pfälzischen Beamten und Versorgungsempfänger in den zurückliegenden Jahren erhebliche Einschnitte haben hinnehmen müssen. Allein in den letzten zehn Jahren wurden über 40 Sparmaßnahmen zu ihren Lasten umgesetzt. (...)