Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.10.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Der Beitrag sollte genau zu dieser Diskussion, wie demokratisch der israelische Staat unter Netanjahus Regierung noch ist, beitragen - sowas funktioniert in den sozialen Medien auch über leichte Zuspitzung.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hier liegt eine große Chance für unsere Autoindustrie. Wenn deutsche und europäische Hersteller kein günstiges Elektroauto anbieten, überlassen sie diesen Markt anderen. Gute, bezahlbare Kleinwagen „Made in Europe“ sichern Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Dafür treten wir ein.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihr Ärger ist nachvollziehbar: Wer Auto fährt oder mit Gas heizt, zahlt Energiesteuer. Kerosin im gewerblichen Luftverkehr ist davon bis heute befreit.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 18.09.2026 von Anke Wirsing BSW

keine Parteitaktik oder starre Brandmauern

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD

Beim Zucker in Fertigprodukten setzt der Bund bislang auf Vereinbarungen mit der Lebensmittelwirtschaft statt auf gesetzliche Vorgaben für einzelne Rezepturen. Das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium wertet diesen Ansatz derzeit aus und legt bis Ende 2026 einen Abschlussbericht vor.