Dem muss sich jedes Mitglied unterordnen und dies ist für mich der entscheidende Maßstab. Im Übrigen haben Sie sicher inzwischen über die Medien wahrgenommen, dass Jens Spahn mit sofortiger Wirkung aus dem Haushaltsausschuss ausscheidet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 05.10.2026 von Christian Haase CDU
In Anbetracht der Tatsache, dass die beiden Kollegen nicht mehr Mitglieder des Haushaltsausschusses sind, betrachte ich Ihre Frage als gegenstandslos.
Antwort 12.10.2026 von Klaus Holetschek CSU
Die CSU hält grundsätzlich am Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung fest. Entscheidend ist für mich aber: Eine notwendige medizinische Behandlung darf nicht davon abhängen, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist.
Antwort ausstehend von Christian Schroeder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.10.2026 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte den öffentlichen Nahverkehr deutlich stärken. Dazu gehören für mich mehr Angebote auf der Schiene und eine bessere Verknüpfung von Bus und Bahn.
Antwort 30.09.2026 von Alexsei Zimmer AfD
Ihren konkreten Hinweis auf den abschmelzenden Erhöhungsbetrag werde ich deshalb in die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf einbeziehen.