Antwort 06.11.2025 von Anke Rehlinger SPD
Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.
Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.
In der Frage vom 13. November 2025 auf diesem Portal habe ich mich zum Referentenentwurf geäußert.
Eine erneute Kandidatur für ein Bürgermeisteramt schließe ich aus. Mehr über mich und meine Arbeit für Rahlstedt finden Sie unter: www.astrid-hennies.de.
Deutschland ist gut beraten, eher auf die Stärkung der Bundeswehr und der bestehenden internationalen Kooperation zu setzen, etwa durch die NATO oder die EU.