Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 17.10.2022 Sie haben vollkommen Recht, schöne Worte reichen nicht. Es braucht Solidarität und Druck. Meine Fraktion und ich fordern u.a. personenbezogene Sanktionen, die sich gezielt und in relevanter Anzahl gegen Angehörige des iranischen Machtapparats richten.
Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Reza S. • 29.09.2022
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 05.10.2022 Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.
Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Ich bin in ständigem Kontakt mit gefährdeten Iraner*innen und ihren Angehörigen, der iranischen Zivilgesellschaft in der Diaspora in Deutschland und Europa sowie der deutschen Botschaft in Teheran, um Möglichkeiten zu erörtern, welche weiteren Maßnahmen für eine Beendigung der Gewalt die Bundesregierung ergreifen kann.
Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.