Antwort 16.03.2026 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrte Frau Z.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.03.2026 von Florian von Brunn SPD
Das BMG hat das ausdrückliche Recht, diesen Beschluss innerhalb von zwei Monaten zu beanstanden und damit sein Inkrafttreten abzuwenden! Ich stelle daher die klare Forderung, diesen fatalen Beschluss zu beanstanden und zu stoppen.
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
ich bin Vegetarierin.
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Antwort 28.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Leider ist uns nicht ganz ersichtlich, woher der von Ihnen in Ihrer Berechnung angeführte Betrag eines fiktiven Bruttoeinkommens von 20.000 Euro herkommt. Vor diesem Hintergrund hatten wir uns an das Niedersächsische Finanzministerium (MF) gewandt, um den Sachverhalt kurz prüfen zu lassen. Auch dort scheint der genannte Betrag nicht richtig nachvollziehbar zu sein