Frage von Michael P. • 12.11.2024

Antwort von Beatrix von Storch AfD • 11.12.2024
Wir haben Kritik an der Amtsführung des Bundespräsidenten
Wir haben Kritik an der Amtsführung des Bundespräsidenten
Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall
Danke für Ihre Frage, aber das macht überhaupt keinen Sinn
Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.