Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sassan T. • 16.06.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2008 (...) Zugleich gibt es moderatere Stimmen in der Hamas, die in der Vergangenheit eine Lösung auf Basis der Grenzen von 1967 in Aussicht gestellt haben. In den letzten Monaten hat ein Waffenstillstand, der zwischen Israel und der Hamas ausgehandelt wurde, zur Sicherheit der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten beigetragen. (...)
Frage von Sassan T. • 16.06.2008
Antwort von Udo Bullmann SPD • 19.06.2008 (...) Natürlich kann und darf es nicht Ziel der internationalen Gemeinschaft sein, den Gaza-Streifen komplett zu isolieren und gerade die jungen Menschen der Indoktrination durch die Hamas zu überlassen. Allerdings kann es auch keinen offiziellen Dialog mit der Hamas geben, solange diese nicht der Gewalt abschwört. (...)
Frage von Sassan T. • 16.06.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.06.2008 (...) Hoffen wir, daß die Waffenruhe im Gazastreifen hält, denn dies kommt unmittelbar den betroffenen Menschen in Gaza und im südlichen Israel zu gute. Natürlich weiß ich, daß eine Waffenruhe auch zur Aufrüstung benutzt werden kann. (...)
Frage von Ursula N. • 16.06.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.06.2008 (...) ich grenze niemanden aufgrund anderer Meinung im europäischen Integrationsprozess aus und Gleiches gilt für alle in meiner Partei. Und doch sage auch ich ganz klar, dass die Ablehnung des EU-Reformvertrags von Lissabon durch die irische Bevölkerung natürlich ein Rückschlag ist. Der europäische Einigungsprozess gerät damit erneut in schwieriges Fahrwasser. (...)
Frage von Michael P. • 16.06.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2008 (...) die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei, zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. (...)
Frage von Günter G. • 16.06.2008
Antwort von Anita Schäfer CDU • 17.06.2008 Sehr geehrter Herr Göppel,