Antwort 27.03.2025 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrter Herr T.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2025 von Florian Müller CDU
Eine Anpassung der THG-Prämie und der CO₂-Berechnungsgrundlagen kann sinnvoll sein, muss aber mit Blick auf Marktverzerrungen sorgfältig geprüft werden.
Werden Sie gegen jede Reform der Schuldenbremse stimmen, auch wenn es gegen den Fraktionszwang geht?
Antwort 09.03.2025 von Christoph Ploß CDU
Wir sorgen für nie dagewesene Investitionen in unsere Verteidigungsfähigkeit. Darüber hinaus gilt: Die Schuldenbremse bleibt.
Antwort 11.03.2025 von Dietmar Nietan SPD
Ich kenne keine Stadt in Deutschland, in der nicht zu Weihnachten oder zu Ostern im öffentlichen Raum dekoriert wird.
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gleichlauf dieser beiden Stichtagsregelungen ist wichtig, damit die Dauer der Elternbeitragsbefreiung immer jedenfalls dann zwei Jahre beträgt, wenn das Kind schulpflichtig eingeschult wird.
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD
Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.