Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Lezius
Antwort von Antje Lezius
CDU
• 14.09.2017

(...) Politik besteht aber leider auch immer darin, dass langfristig Erstrebenswerte mit dem in der aktuellen politischen Lage erreichbaren in Einklang zu bringen. Aufgrund der Zuspitzung der internationalen Lage bin ich pessimistisch, dass wir dem Atomwaffenverbotsvertrag bereits in Kürze beitreten sollten. (...)

Portrait von Manuela Holz
Antwort von Manuela Holz
Die Linke
• 16.08.2017

(...) Zumal öffentlich über eine starke "Europäische Armee" nachgedacht und unter vorgehaltener Hand in politischen Kreisen darüber nachgedacht wird, sich europäische Atombomben zuzulegen und Deutschland teilhaben möchte, sprich sich atomar zu bewaffnen. (...)

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 16.08.2017

(...) ich unterstütze alle realistischen Bemühungen, zu internationalen Abrüstungsschritten zu kommen. Die von Ihnen angesprochene Resolution "L.41" der Vereinten Nationen kann dazu gehören, wenn es gelingt, die Unterstützung des einen Drittels der UN-Vollversammlung zu gewinnen, das diesen Vorschlag bislang nicht unterstützt hat. (...)

Florian Kußmann
Antwort von Florian Kußmann
FDP
• 03.09.2017

(...) Darüber hinaus wollen wir die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung weiter vorantreiben. Denn wir halten die Weiterverbreitung von nuklearen, aber auch biologischen und chemischen Waffen für eine Gefährdung der internationalen Sicherheit. Gerade durch die derzeitige weltpolitische Lage sind bestehende Abrüstungsregime bedroht und die internationale Norm der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird geschwächt. (...)

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