Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz E. • 12.09.2017
Antwort von Heinz Schammert FREIE WÄHLER • 14.09.2017 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Eigentlich bräuchte man Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht verbieten, denn sie sind dem Grundgesetz nach nicht erlaubt und infolgedessen auch nicht "verbietbar". Meine Position in dieser Frage ist eindeutig, ich bin gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr. (...)
Frage von Sarafina D. • 12.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 12.09.2017 (...) Die Herrschaft einer bürokratischen Schicht, die noch dazu sehr starke Züge einer feudalen Familienordnung trägt, kann kein wirkliches Vorbild für eine kommunistische Befreiung sein. Gleichwohl muss man sagen, dass Nordkorea als einziges der kleinen Länder eine unabhängige Wirtschaft aufgebaut hat die dem jahrzehntelangen imperialistischen Boykott getrotzt hat und auch durchaus antiimperialistische Züge hat. Was mir überhaupt nicht gefällt sind die ständigen Provokationen gegen den US-Imperialismus, der zwar der Hauptaggressor in diesem Konflikt mit Nordkorea ist, aber es ist keine kommunistische Politik, einen Krieg zu provozieren oder sogar noch mit einem atomaren Erstschlag zu drohen. (...)
Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort von Werner Zieger Die Linke • 12.09.2017 (...) Die Partei DIE LINKE. setzt sich für den sofortigen Stopp des Exports jeglicher Waffen aus Deutschland ein. Da ich überzeugter Pazifist bin unterstütze ich das in vollem Umfang. (...)
Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort ausstehend von Nezaket Yildirim SPD Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort von Olav Gutting CDU • 22.09.2017 (...) Rüstungsexporte sind wie bereits dargestellt ein legitimes und unverzichtbares Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, etwa um einen Völkermord zu verhindern oder um die Voraussetzungen zu schaffen, damit in einer Region humanitäre Hilfe geleistet werden kann. Die Beispiele Irak, Syrien oder Mali hatte ich bereits genannt. (...)
Frage von Charlotte H. • 11.09.2017
Antwort ausstehend von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN