Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Der Politikwissenschaftler John H. Herz hat den Begriff geschaffen. Beispiele zeigen: „Obwohl die Rüstung vornehmlich der Verteidigung dienen sollte, wurde sie vom politischen Gegner als Bedrohung wahrgenommen, der wiederum gleichzog, also mitaufrüstete ...„
https://de.wikipedia.org/wiki/SicherheitsdilemmaSollte die EU Abrüstungsgespräche mit Russland führen? Um hier wie da Waffen zu reduzieren und so mehr Sicherheit zu erreichen? Könnte dabei an die russischen Vorschläge vom 17. Dezember 2021 angeknüpft werden? Damals bot Russland den USA und der Nato Verträge über gegenseitige Sicherheitsgarantien an. Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen dort stationieren, wo sie das Territorium der anderen Partei treffen können .https://fi-nottuln.dfg-vk.de/wp-content/uploads/sites/27/2021/12/Entwurf-eines-Friedensvertrags-Russland-Westen-17-12-2021.pdfhttps://www.infosperber.ch/politik/darum-fordert-russland-den-stop-der-nato-osterweiterung/
Weitere Fragen an Friedrich Pürner
Ich habe für die Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens gestimmt, um ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu bestimmten rechtlichen Aspekten des Abkommens einzuholen. Die Einbindung des EuGH ist ein übliches Verfahren und ein Teil der parlamentarischen Kontrolle.
Sie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen.
Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können
Wie Sie aus dem von Ihnen angefügten Link sowie der offiziellen ECHA-Webseite und dem dort angegebenen Zeitplan entnehmen können, wird die Europäische Chemikalien-Agentur bis Ende 2026 Ihre Stellungnahme zu PFAS abgeben. Danach finden die üblichen interinstitutionellen und parlamentarischen Prozesse statt.