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(...) Hierbei handelt es sich um eine internationale Operation gegen den IS, nicht gegen Syrien. Im Übrigen verweise ich für die völkerrechtliche Grundlage auf den Link, der sich in meiner ersten Antwort an Sie befindet. (...)

(...) positiv. Es ist immer besser, wenn Staaten miteinander reden, anstatt übereinander. Wollen wir hoffen, dass das auch langfristig in eine Entspannung mündet. (...)

(...) Zunächst wird Kim Jong-un sich insofern bestätigt sehen, dass der US-Präsident ihn nun, da er Atomwaffen und Interkontinentalraketen besitzt, als Verhandlungspartner akzeptiert. Ich habe Kims Strategie natürlich kritisiert, weil es ja fast für jeden Staat bedeutete, dass er atomar aufrüsten muss, bevor ein Mann wie Trump diesen Staat zur Kenntnis nimmt. Aber gerade weil so eine Methode Erfolg hatte, befürchte ich, dass sie in gewisser Hinsicht Schule machen wird. (...)

(...) Ende März 2018 hat die Große Koalition das Mandat zur Bekämpfung des IS-Terrors mit dem Mandat der Ausbildungsmission im Nordirak zusammengelegt und bis zum 31.Oktober 2018 verlängert. Die völkerrechtlichen Grundlagen dafür sind das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, UN-Resolution 2170 vom 15.August 2014, UN-Resolution 2199 vom 12.Februar 2015 sowie UN-Resolution 2249 vom 20.November 2015. (...)

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05.07.2018.

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an den Außenminister, Heiko Maas, der für diesen Bereich zuständig ist.

Mit freundlichen Grüßen