Antwort 27.02.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir forderten die Landesregierung auf, bis spätestens 2030 eine europäische Alternative an den Start und in den Einsatz bringen
Wir forderten die Landesregierung auf, bis spätestens 2030 eine europäische Alternative an den Start und in den Einsatz bringen
Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt
Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie die Wärmewende und die CO2-Reduktion in den verschiedenen Sektoren voranbringen müssen, um unsere Resilienz und Unabhängigkeit gegenüber Energieimporten zu stärken.
Ich gehe davon aus, dass die Novellierung der Gebührenordnungspositionen auch auf der Agenda der fachlich zuständigen Bundesgesundheitsministerin eine wichtige Rolle spielt.