Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf L. • 07.10.2025
Wenn es rein um die Bekämpfung der Kinderpornografie ginge, weshalb wird der deutschen Polizei z.B. Palantir verweigert. Dieses wäre auf Basis demokratisch legitimierter, nationaler Gesetze möglich.
Portrait von Maria Noichl
Antwort 09.10.2025 von Maria Noichl SPD

Wenn Sie aber interessiert sind, wie wir als SPD-Europaabgeordnete zur Chatkontrolle stehen, dann darf ich Sie an meine Antwort an Frau Luise B. (01.10.2025) hier auf abgeordnetenwatch verweisen.

Frage von Johannes W. • 07.10.2025
Chatüberwachung: Ich möchte Sie auf diesem Wege fragen, was Sie dafür tun, dass die Bundesregierung gegen die Chatkontrolle stimmt?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 09.10.2025 von Maria Noichl SPD

Hierzu möchte ich Sie bitten, sich an die/den Bundestagsabgeorde/n Ihres Wahlkreises zu wenden.