Frage von Andreas M. • 07.01.2023
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria C. • 06.01.2023
Antwort von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.11.2023
Laut Bundesfinanzministerium gilt die Steuerfreie Inflationsausgleichsprämie für „Arbeitgeberinnen und -geber, Arbeitnehmerinnen und -nehmer““
Frage von Herbert O. • 06.01.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Frage von Jose P. • 06.01.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Manu W. • 06.01.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 06.01.2023
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Frage von Robert J. • 06.01.2023
Antwort von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2023
Die Grenzen dieser Deckelungen sowohl für die Gas- als auch die Strompreisbremse bemessen sich an einem neuen Niveau, dass sich ungefähr bei doppelt so hohen Preisen wie vor dem Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine einpendeln wird. Deshalb wurde die Grenze für die Gaspreisbremse bei 12 Cent und für die Strompreisbremse bei 40 Cent angesetzt.