Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 26.01.2023

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Kleinunternehmer laut Gesetz nicht in die Kategorie der Anspruchsberechtigten fallen. Der Heizkostenzuschuss wurde mit dem ersten Entlastungspaket am 17. März 2022 in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag für Wohngeldempfänger*innen als einmalige Zahlung beschlossen – also ausschließlich für Personen aus Privathaushalten, die wohngeldberechtigt sind.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich  auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. 

Portrait von Marcus Bühl
Antwort von Marcus Bühl
AfD
• 25.01.2023

Nach unseren Informationen arbeitet die links-gelbe Koalition mit den Bundesländern an einer Lösung. Dabei zeichnet sich in einem Eckpunktepapier ab, dass insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen sollen. Die Grenzen sind so formuliert, dass die Mindestbezuschussung 100 Euro und die Höchstbezuschussung 2.000 Euro betragen soll.

E-Mail-Adresse