Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert Z. • 01.02.2026
Weshalb gibt es eine Mindestbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung und Pflegeversicherung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Hintergrund für diese Regelung ist, dass alle freiwillig Versicherten einen angemessenen Beitrag zu ihren eigenen Gesundheitskosten leisten sollen

Frage von Shona W. • 01.02.2026
Wann stellt die Grünen (möglicherweise mit den Linken) einen erneuten Antrag für ein AfD Verbotsprüfungsverfahren im Bundestag?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.

Frage von Michael G. • 01.02.2026
Sind Sie gerade in Lifestyle-Teilzeit, oder weshalb haben Sie keine Zeit auch nur eine der vielen berechtigten Fragen zu beantworten?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Susanne K. • 01.02.2026
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Ihre Partei hat mit den Grünen die Grundsteuer verabschiedet. Würde Ihre Partei etwas verändern wenn Sie an Stimmen wachsen?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von Friedrich W. • 01.02.2026
Welche zusätzlichen Maßnahmen werden Sie in dieser Legislaturperiode anstoßen oder umsetzen, um die CO²-Neutralität ab 2040 zu erreichen, die das Klimaschutzgesetz vorschreibt ?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.02.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Der Hamburger Senat wird gemeinsam mit den rot-grünen Regierungsfraktionen sorgfältig prüfen, wie und mit welchen Maßnahmen der Gesetzesentwurf der Volksinitiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ umgesetzt werden kann.