Antwort ausstehend von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU
Antwort 17.11.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Bezug nehmend auf Ihre konkrete Frage zur Berücksichtigung eines Partnereinkommens möchte ich zunächst auf die Begründung des Gesetzentwurfs (Drs. 19/11697) verweisen, in dem die Landesregierung ihre Ansicht und ihr Vorgehen hinsichtlich dieses Punktes dargelegt hat.
Antwort ausstehend von Antonia Hillberg SPD
