Frage von Nicole W. • 18.07.2025
Antwort von Ulrich Lange CSU • 31.07.2025
Zu dieser Thematik möchte ich auf meine Antwort vom 30. Juli 2025 auf Abgeordnetenwatch verweisen. Diese können Sie hier einsehen .
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Frage von Nicole W. • 18.07.2025
Antwort von Ulrich Lange CSU • 31.07.2025
Zu dieser Thematik möchte ich auf meine Antwort vom 30. Juli 2025 auf Abgeordnetenwatch verweisen. Diese können Sie hier einsehen .
Frage von Tovja H. • 18.07.2025
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Jens V. • 18.07.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 01.08.2025
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.
Frage von Jens V. • 18.07.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 01.08.2025
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.
Frage von Gudrun S. • 18.07.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU