Antwort 16.05.2025 von Stephan Brandner AfD
Die zu Grunde liegende Entscheidung des Präsidiums reihte sich in mehrere fragwürdige Entscheidungen dieses ein
Die zu Grunde liegende Entscheidung des Präsidiums reihte sich in mehrere fragwürdige Entscheidungen dieses ein

Für die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, der ich als Mainzer Landtagsabgeordnete angehören darf, ist es von besonderer Bedeutung, dass junge Menschen wirkungsvoll und dauerhaft in politische Prozesse eingebunden werden
Im Wahl- und Regierungsprogramm der CDU werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, die vor allem die Qualität und Zugänglichkeit von Bildung sowie die Verknüpfung zwischen Schule, Ausbildung und Arbeitsmarkt betreffen.
Als SPD-Fraktion weisen wir außerdem auf das sehr große Thema unserer Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, welches leider durch die Blockade der CDU im Landtag scheiterte, hin.