Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben K. • 22.03.2025
Welche Maßnahmen sehen Sie, um sicherzustellen, dass Menschen, die sich nur vorübergehend aus rechtlichen Gründen anmelden mussten, nicht fälschlicherweise vom Beitragsservice zur Zahlung gezwungen
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 16.09.2025 von Isabel Cademartori SPD

Niemand sollte unrechtmäßig zur Beitragszahlung verpflichtet werden.

Frage von Rita E. • 22.03.2025
Warum haben Sie den immensen Schulden - wie das sogenannte Sondervermögen eigentlich genannt werden müsste - zugestimmt und damit unseren nachfolgenden Generationen diese Last aufgebürdet?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 21.05.2025 von Jens Lehmann CDU

Sondervermögen

Frage von Markus H. • 21.03.2025
Hallo, vor einigen Wochen fragte ich Vorort in Bielefeld nach, wie die AFD zum Thema Rassenliste usw steht. Bis dato keinerlei Antwort. Vielleicht können sie mir weiter helfen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.03.2025 von Stephan Brandner AfD

Schauen Sie einmal hier: https://afd-fraktion.nrw/beitragsarten/jede-rasse-hat-klasse-kriminalisierung-von-hunden-endlich-beenden-es-braucht-dringend-eine-reform-des-landeshundegesetzes/

Frage von Björn M. • 21.03.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, gibt es eine detaillierte Auskunft seitens der Bundesregierung was genau mit unseren Hilfsmaßnahmen bzw Geldern an die Ukraine geschehen ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.03.2025 von Stephan Brandner AfD

Alle Informationen, die auch mir vorliegen, finden Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/lieferungen-ukraine-2054514

Frage von Emil P. • 21.03.2025
In der Filandastraße in Steglitz fehlt ein Radweg. Dieser ist wohl schon geplant worden und könnte bald umgesetzt werden. Setzen Sie sich für mehr Verkehrssicherheit und den Radweg ein?
Antwort ausstehend von Tom Cywinski CDU