Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ivan A. • 27.09.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 13.10.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Frage bezieht sich auf die Überlegung der FIFA 2010 die sogenannte „6+5 – Regelung“ zur Einführung der Mindestquote von nationalen Spielern zu verabschieden. Diese Regelung soll, so der FIFA Präsident Joseph Blatter, die Popularität des Fußballs wahren oder aber auch die Übermacht von Großclubs schwächen. (...)
Frage von Günter G. • 27.09.2008
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 29.09.2008 (...) Diese Lücke haben wir deutlich zurückführen können. Der Wegfall der steuerlichen Absetzbarkeit für die ersten 20 Entfernungskilometer des Weges zur Arbeit war 2006 ein unvermeidbarer Beitrag zur Konsolidierung. Die Entspannung der Lage der öffentlichen Haushalte, die 2007 erstmals wieder schwarze Zahlen schrieben, macht aus unserer Sicht eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale möglich – auch ohne den Vorrang der Sanierung der Haushalte des Bundes und der Länder, der Kommunen und Sozialversicherungen aufzugeben. (...)
Frage von Berndt S. • 27.09.2008
Antwort ausstehend von Günther Beckstein CSU Frage von Melanie B. • 27.09.2008
Antwort von Andreas Rösel FDP • 27.09.2008 (...) Bezahlte Erwerbsarbeit ist ein zentraler Lebensbereich für die aktive Teilhabe an einer modernen Bürgergesellschaft. Wir von der FDP betrachten Arbeitssuchende nicht als "Problem", sondern wollen deren individuelles Potential und Motivation fördern, sie auf Basis ihres eigenem Engagements in den Arbeitsprozess zu integrieren und generell Eintrittsbarrieren auf dem Arbeitsmarkt abbauen! (...)
Frage von Florian A. • 26.09.2008
Antwort von Birgit Rouault ÖDP • 27.09.2008 (...) Prostituierte brauchen wie keine andere Gruppe der Bevölkerung Schutz, sie müssen geschützt werden vor Zuhältern, Kunden, vor psychischen und körperlichen Krankheiten und vor Armut im Alter. Ich denke, positive Gesetzesänderungen können nur gelingen, wenn die Politiker den Prostituierten (und deren Vertretern) zuhören und bei der Verbesserung des Gesetzes berücksichtigen, was die Prostituierten wirklich für wichtig erachten und wie ihrer Meinung nach ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert werden können. Unabhängig davon ist es aber sehr wichtig, dass Prostituierte alle erdenkliche Hilfe beim Aufbau einer neuen Existenz erhalten. (...)
Frage von Florian A. • 26.09.2008
Antwort von Karl Richter NPD • 27.09.2008