Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 01.04.2025
Guten Tag, steht die SPD bedingungslos zum CanG? Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, der CDU mit ihren antiquierte und völlig unfundierten Positionen in dieser Sache entgegen zu kommen. Mit freundlichen Grüßen C.S.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Als SPD unterstützen wir eine europarechtskonforme Legalisierung von Cannabis – mit dem Ziel, den Gesundheitsschutz, den Jugendschutz und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität zu verbessern.

Frage von Christoph S. • 01.04.2025
Guten Tag, steht die SPD bedingungslos zum CanG? Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, der CDU mit ihren antiquierte und völlig unfundierten Positionen in dieser Sache entgegen zu kommen. MfG C.Sterr
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Lisa S. • 01.04.2025
Warum spielen Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in den Koalitionsverhandlungen keine Rolle - trotz eines Etats von 100 Milliarden Euro? Werden Sie diese Themen erneut opfern – nur um zu regieren?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Petra J. • 01.04.2025
A1 Test bei Ehepartner nachzug - meine Frage ist " wann wird endlich der A1 Test für Ehepartner abgeschaft .?""
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Gerne gebe ich Ihre Hinweise an die zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion weiter, damit Ihre Erfahrungen in künftige Beratungen und Verhandlungen einfließen können.

Frage von Christian B. • 01.04.2025
Sind den pol. Statistiken zur Zunahme von Fahrten unter THC ausschl. "positive Stiche", also durch Blutentnahme nachgewiesene Fahrten erfasst? Gab es nach Inkrafttreten KCanG gesteigerte Kontrollen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.04.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Polizei achtet seit der Legalisierung von Cannabis bei Verkehrskontrollen verstärkt im Rahmen des Streifendienstes auf die Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr.