Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 12.05.2025
Was halten Sie von der Partei-Entscheidung, MdBs nach 3 Legislaturperioden (d.h. u.a. Gysi, Bartsch, van Aken, Gohlke, Lay, Akbulut, Meiser, Cezanne und Sie) nicht mehr zur Wahl aufzustellen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.05.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.

Frage von Werner L. • 12.05.2025
Sie haben im Sept 2022 zusammen mit MdL Ranger die Biogasanlage Kochendorf besucht. Wie haben Sie sich von der Legalität überzeugt, da aus aktuellen lokalen Medienberichten die Illegalität hervorgeht?
Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort 02.06.2025 von Jan-Peter Röderer SPD

Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.

Frage von Andreas M. • 12.05.2025
Ihre Haltung zur „Queer SPD“
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 13.05.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Insbesondere von Marginalisierung bedrohte Bevölkerungsgruppen benötigen unsere Unterstützung, um sichtbar und gerecht vertreten zu sein.

Frage von Susanne M. • 12.05.2025
Wahl PKGR: wann finden die nächsten Wahlen zum PKGR statt?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 25.06.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Wahl der Mitglieder des PKGr ist nun terminiert. Sie steht auf den Tagesordnungen für die morgige Sitzung des Deutschen Bundestags unter Tagesordnungspunkt 12.

Frage von Michael L. • 12.05.2025
Werden Sie die Rentenkasse auffüllen, indem Sie die Beitragsbemessungsgrundlage abschaffen? Die Beitragsdeckelung von Bruttolöhnen über 96600 Euro/Jahr ist sozial nicht vertretbar.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge.

Frage von Stefan B. • 12.05.2025
Wie stehen Sie zu der von Frau Bas erneut angestoßenen Diskussion zur Aufnahme von Beamten in die Rentenversicherung?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 14.08.2025 von Michael Schrodi SPD

Auch schon früher, unter anderem im Beschluss zum Bundesparteitag 2017, haben wir uns für die Integration von Beamtinnen und Beamten ausgesprochen: