Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Khalid A. • 11.09.2026
Warum muss ich eCall akzeptieren? Ein modernes Auto ist eine Blackbox. Warum soll ich Herstellern und Staat vertrauen, dass die verbaute Kommunikationstechnik niemals für andere Zwecke genutzt wird?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Susanne D. • 11.09.2026
Was sind fuer Sie "relevante Versorgungslücken oder unzumutbare Härten" und wie lange wird es dauern, bis "diese Erkenntnisse auch in die weitere gesundheitspolitische Bewertung einfließen".
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.

Frage von Marcel K. • 11.09.2026
Wie rechtfertigen sie die steigenden Beitrag Kosten während die Leistungen immer mehr abbauen
Portrait von Ronald Gläser
Antwort 14.09.2026 von Ronald Gläser AfD

Ich darf Sie gerne an meinen Kollegen Martin Sichert verweisen, der Sprecher unserer Fraktion im Ausschuss für Gesundheit ist.

Frage von Marcel K. • 11.09.2026
Wie rechtfertigen sie das die Beitrags Zahlungen immer höher werden, die Leistungen aber immer mehr abbauen?
Porträt Doris Achelwilm
Antwort 20.09.2026 von Doris Achelwilm Die Linke

Wenn Gutverdienende reihenweise zu Privatversicherungen wechseln, fehlt deren Beitrag in den Kassen für die Allgemeinheit.