Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe mich bei der Abstimmung vergangenen Freitag zu den Themen ESM und Fiskalvertrag nicht enthalten, sondern nicht mehr mit abstimmen können. Ich war so lange wie möglich im Plenum und während der Debatte anwesend, musste aber den Bundestag vor Beginn der Namentlichen Abstimmungen verlassen (die übrigens eigentlich für 20.30 Uhr geplant waren), um den letzten Zug zu bekommen, mit dem ich noch Hannover erreichen konnte, um an dem seit Monaten auf diesen Tag festgesetzten Landesparteitag in Niedersachsen teilnehmen zu können, bei dem zum einen die Listenaufstellung für die Landtagswahlen im kommenden Januar vorgenommen wurde und das weitere Vorgehen gegen ESM und Fiskalvertrag beraten wurde. (...)



(...) Ich halte den eingeschlagenen Weg weiter für einen Fehler und werde daher bei den namentlichen Abstimmungen über das ESM-Finanzierungsgesetz, über das ESM-Ratifizierungsgesetz und über den Fiskalvertrag mit Nein stimmen. (...)
