Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Felix H. • 14.09.2026

An wen/wohin leite(te)n grüne Fraktionskolleg:innen Meldungen zu schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (u. Staatsangehörigen) weiter?

Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen

Frage von Felix H. • 14.09.2026

Die Geduld der EU-Kommission ist mitten in laufenden Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie am Ende (Mahnschreiben). Warum hat zudem Hamburg nicht alle Hausaufgaben seit 10 Jahren gemacht?

Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Datenschutz

Hamburg

Frage von Michael E. • 14.09.2026

Die soziotherapie ist eine ambulante Leitung der GKV für seelisch Kranke soll das so bleiben und wie stehen zu Fernverkehsgesetz für die Bahn und neues Regenolsierungsgestz Schienpersonennahverkehr

Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Frage von Christian H. • 14.09.2026

Trägst Du den 5-Punkte-Plan von Elif Eralp gegen Antisemitismus in der Linken mit und hälst Du dIesen für ausreichend?

Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.

Antisemitismus

Berlin

Frage von Abidin O. • 14.09.2026

Sie fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen und offene Grenzen. - Glauben Sie wirklich, dass man beides haben kann? Und wer soll das alles bezahlen?

Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke

Bundestag

Frage von Christian H. • 14.09.2026

Glaubst Du, dass die Enteignung von Wohnungsgroßkonzernen zugunsten niedriger Mieten mit SPD und Grünen durchzusetzen ist?

Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ich denke, das die Umsetzung des Volksentscheids überfällig ist.

Berlin