Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Yannick Bury Profilbild
Antwort 03.11.2025 von Yannick Bury CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 30.10.2025 von Martin Rabanus SPD

Kurzum: Lieber würde ich politische Debatten auf der Sachebene führen, anstelle über die Wortwahl des Kanzlers zu diskutieren.

Portrait von Natalie Pawlik
Antwort 20.03.2026 von Natalie Pawlik SPD

Ich halte die pauschale Aussage des Bundeskanzlers für falsch

Portrait von Felix Döring
Antwort 17.11.2025 von Felix Döring SPD

Sie entwürdigt Menschen mit Fluchtgeschichte und Migrationshintergrund und sein Nachtrag, dass „Töchter“ wüssten, was genau er gemeint habe, instrumentalisiert zudem Frauen für ein ausländerfeindliches Narrativ. Beides lehne ich scharf ab.