Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 27.12.2025
Im EU Parlament wurde über ein Bericht abgestimmt, der ein Altersverifizierungsystem für den Zugang zu sozialen Netzwerken fordert. Sie haben sich der Stimme enthalten. Warum?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael S. • 27.12.2025
Wie stehen Sie zu der Sanktionierung von deutschen Staatsangehörigen durch andere Staaten zB den USA oder der EU?
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 30.12.2025 von Juliane Nagel Die Linke

Die von den USA aktuell verhängten Sanktionen gegen die Leiterinnen von HateAid, einen ehemaligen EU-Kommissar und andere sind scharf zu kritisieren

Frage von Fabian G. • 27.12.2025
Ist es nicht widersprüchlich, wenn Sie sagen, dass durch die Aktivrente längeres Arbeiten begünstigt werden soll und dann besonders langjährig Versicherte nicht einbezogen werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Wer vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Rente geht, beispielsweise die Altersrente für besonders langjährig Versicherte bezieht, kann die Aktivrente nicht in Anspruch nehmen, unabhängig von der Versicherungsdauer - es wäre ehrlicherweise unlogisch, jemandem steuerliche Vorzüge für das Weiterarbeiten dann zu gewährleisten, wenn diese Person vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Rente geht

Frage von Susanne S. • 27.12.2025
Zu hohe Kosten im Gesundheitssystem: Sie wollen Kassenleistungen streichen. Die Facharztauswahl soll der Hausarzt bestimmen. Warum zahlen nicht alle Bürger in das gleiche System ein?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Beamte und Selbstständige würden nicht nur einzahlen, sie würden auch Ansprüche erwerben und auch mitbringen - dies gesagt ist es alles andere als ausgemacht, ob dieser Vorschlag tatsächlich zielführend ist

Frage von Werner B. • 27.12.2025
Sie haben öffentlich das Gesundheitssystem kritisiert – Zu Recht. An welche Maßnahmen zur Änderung denken Sie und mit welchen Zumutungen müssen die Bürger rechnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin völlig bei Ihnen - wir brauchen wirksame Strukturreformen des Gesundheitssystems.