Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) danke für Ihre anfrage – diese hat sich ja aber inzwischen erledigt. hier die Beschlüsse zum Konjunkturpaket (...)

(...) Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)

(...) in Ihrer über Abgeordnetenwatch am 1. Juni zugesandten Mail formulieren Sie, die Grünen bzw. die Regierung würden für eine Art „Abwrackprämie“ für Verbrenner eintreten. Dies ist nicht korrekt. (...)

(...) Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn. (...)

(...) Die Diskussion um eine klassische Abwrackprämie halte ich für entschieden. Im Konjunkturpaket finden sich über acht Milliarden Euro für die Zukunft der Automobilindustrie.  (...)

(...) enthält das 130 Mrd. Euro schwere Corona-Konjunkturprogramm keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren. (...)