Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.01.2026
Sind in Sachsen Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 14.01.2026
soll die Zentrale der Deutschen bahn in Berlin verbleiben oder doch nach Erfurt oder halle umziehen und warum keine Gedenkstätte für die Opfer der Bewegung 2 juni und raf
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 06.03.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidungsmacht über die DB-Zentrale liegt bei dem Unternehmen selbst

Frage von Ditmar R. • 14.01.2026
Sehr geehrter Herr Beitz, in meinem Ort, 18510 Papenhagen, werden zurzeit 8 neue Windkraftanlagen gebaut.
Falko Beitz
Antwort 30.08.2026 von Falko Beitz SPD

Das neue Beteiligungsgesetz gilt für Windenergieanlagen, die nach dem 29. April 2026 genehmigt wurden.

Frage von Jochen T. • 14.01.2026
Sollten für Moderne Autos modellspezifische Fahrerlaubnissklassen mit extra Fahrprüfung eingeführt werden, da das Design ausufert und unbedienbar sein kann mit Risiko mehr als zugekifft oder betrunke?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.02.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.

Frage von Rainer K. • 14.01.2026
Frau Scheer, wie bewerten Sie die Einführung des Europäischen Emissionshandels, insbesondere mit Blick auf die Mehrbelastungen für private Haushalte?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 09.07.2026 von Nina Scheer SPD

Die Systematik des Emissionshandels habe ich von Beginn an kritisch gesehen, und zwar, aufgrund der kostenfrei zugeteilten Zertifikate und weil ein Handel mit diesen, insbesondere wenn es um den Aufkauf von Zertifikaten in Drittländern geht, von den eigens technologisch zu leistenden Transformationsaufgaben ablenkt.