Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der vorliegende Entwurf der Linken war jedoch rechtlich und praktisch nicht ausreichend.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 12.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Der Ausschuss wird nach Prüfungen eine Entscheidung vorbereiten.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 24.11.2025 von Clara Bünger Die Linke

Ich halte es daher für wichtig, dass wir die bestehenden demokratischen Prüfmechanismen arbeiten lassen und zwar ruhig, sachlich und ohne Misstrauen zu schüren. Wenn berechtigte Zweifel bestehen, sollen sie geprüft werden. Aber es ist gefährlich, politische Stimmung mit unbelegten Vorwürfen gegen den Wahlprozess zu machen. Das schadet letztlich allen.

Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD