Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michel M. • 08.11.2025
Herr Spahn, sie sagten in einem Interview im Bezug auf Syrien, dass zu Patriotismus auch gehöre sein Land wiederaufzubauen, wie sieht es damit aus sich vor einem Ausschuss zu verantworten?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Ricarda H. • 08.11.2025
Warum haben Sie gegen das Mietwuchergesetz gestimmt? Ihre Partei hat doch das erklärte Ziel, Wohnraum wieder bezahlbar zu machen.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der vorliegende Entwurf der Linken war jedoch rechtlich und praktisch nicht ausreichend.

Frage von Sascha B. • 08.11.2025
Ist es möglich, dass sich eine Entscheidung zum Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl bis zur nächsten Bundestagswahl hinzieht?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 12.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Der Ausschuss wird nach Prüfungen eine Entscheidung vorbereiten.

Frage von Sascha B. • 08.11.2025
Wie positionieren Sie sich zur Abstimmung zur Neuauszählung der Bundestagswahl nach Antrag des BSW?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 24.11.2025 von Clara Bünger Die Linke

Ich halte es daher für wichtig, dass wir die bestehenden demokratischen Prüfmechanismen arbeiten lassen und zwar ruhig, sachlich und ohne Misstrauen zu schüren. Wenn berechtigte Zweifel bestehen, sollen sie geprüft werden. Aber es ist gefährlich, politische Stimmung mit unbelegten Vorwürfen gegen den Wahlprozess zu machen. Das schadet letztlich allen.

Frage von Nigel H. • 08.11.2025
Was passiert wenn man einen Turbo-Einbürgerungsantrag in Berlin schon eingereicht hat? Ich stelle diese schon gestellte Frage, weil das neue Gesetz jetzt im Bundesgesetzblatt erschienen ist.
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD