Wieso hat die SPD zugestimmt, daß der Entlastungsbetrag für Pflegegrad 1 und auch die monatlichen Pflegehilfsmittel wegfallen. Und für was steht die SPD mittlerweile? Für soziale Gerechtigkeit oder???
Sehr geehrte Frau Bas wieso stimmt die SPD immer bei Kürzungen im Sozialbereich zu?Sei es bei Pflegereform, als auch bei der Krankenkassenreform Es trifft hauptsächlich Menschen,die sowieso schon Probleme haben im Monat mit ihrem Geld auszukommen.Es gibt ganz viele Menschen die Pflegegrad 1 haben und die Hilfe von dem Entlastungsbeitrag dringend brauchen. Es gibt ganz viele Menschen, die sich ihre Medikamente heute schon nicht mehr leisten können und auch erst ins Krankenhaus gehen,wenn es fast schon zu spät ist,weil Sie sich auch diese Zuzahlung nicht leisten können.Was hat das noch mit einer gerechten Sozialpolitik zu tun?Die SPD steht doch ursprünglich für Soziale Partei Deutschland,also warum stimmt ihr den Kürzungen zu und auf der anderen Seite werden die Reichen immer reicher. Durch den Druck,den ihr auf alle bedürftigen Menschen ausübt und ihnen noch mehr zumutet ist der soziale Frieden in Deutschland massiv gefährdet. Bitte geht wieder auf euren ursprüngl.sozialen Weg zurück
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Bei „Remigration“ geht es regelmäßig auch um die Vertreibung von deutschen Staatsangehörigen mit Migrationsgeschichte. Diese Forderung ist ungeheuerlich. Sie als das zu benennen, was sie ist, ist folgerichtig.
Wer ein langes Leben gearbeitet hat, muss sich auf Sicherheit im Alter verlassen können, und wer Angehörige zu Hause pflegt, braucht mehr Unterstützung.
Es ist schon richtig: Die SPD regiert in einer Koalition mit der Union. Das bedeutet Kompromisse, und nicht jeder davon ist sozialdemokratische Politik in Reinform.
Daneben gibt es das Kindergeld, das einerseits eine Vorauszahlung auf die steuerliche Wirkung des Kinderfreibetrags darstellt, vor allem aber Familien mit geringerem Einkommen deutlich stärker unterstützt.