Ob ein erneuter Anlauf für ein Verbotsverfahren politisch richtig und rechtlich aussichtsreich ist, hängt somit nicht nur vom Vorliegen kritischer Inhalte, sondern vor allem auch von deren Nachweisbarkeit und gerichtlicher Belastbarkeit ab
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2025 von Sandro Kappe CDU
Antwort 09.05.2025 von Carsten Brodesser CDU
Daher finde ich es richtig, dass unser neuer Außenminister Joe Wadephul für das kommende Wochenende eine Reise nach Israel vorbereitet.
Antwort 15.05.2025 von Jan Köstering Die Linke
Ein direkter militärischer Angriff Russlands auf Deutschland erscheint aufgrund unserer geografischen Lage inmitten von NATO-Staaten als unrealistisch.
Antwort 09.05.2025 von Carsten Brodesser CDU
Nach nun über drei Jahren des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine sowie der gezielten Verschleppung von Friedensverhandlungen von der russischen Seite, traue ich Wladimir Putin alles zu.
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Wie Sie zutreffend betonen stellt „Mobbing“ ein relevantes gesellschaftliches Problem mit teils weitreichenden Folgen dar.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU