Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 21.04.2008

(...) Einer Nebentätigkeit nachzugehen, war ihnen nicht gestattet. Durch die neue gesetzliche Regelung verlieren die Bezirksschornsteinfeger ihre jahrelange Monopolstellung, weshalb sie vor der neuen Situation stehen, dass der Großteil ihrer Tätigkeiten für den freien Wettbewerb geöffnet ist. Somit müssen sie auch den wesentlichen Teil ihres Umsatzes erstmalig in Konkurrenz zu anderen Gewerben erwirtschaften, die den Wettbewerb am Markt seit jeher gewohnt sind. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort von Laurenz Meyer
CDU
• 24.04.2008

(...) Die Ölpreisbindung ist, wie Sie zutreffend schreiben, nicht gesetzlich verankert, sondern eine internationale brancheninterne Vereinbarung zwischen ausländischen Produzenten und deutschen Importeuren. Es setzt sich fort über alle Versorgungsstufen vom Produzenten über die Importeure, Ferngasgesellschaften bis zu den Endverbrauchern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.04.2008

(...) ich fühle mich durch unerbetene kommerzielle Telefonanrufe genau so belästigt wie Sie. Ich rate Ihnen, schriftlich die Unterlassung solcher Belästigungen anzumahnen. (...)

E-Mail-Adresse