Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 08.06.2025
Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 08.06.2025
Welche Möglichkeiten sehen Sie als Oppositionspartei, das die Mittel für das Landeswohnraumförderungsprogramm schnellstens verstärkt werden, damit Antragsteller nicht MINDESTENS 1 Jahr warten müssen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.

Frage von Klaus B. • 08.06.2025
Sehr geehrter Herr Mostofizadeh, was ist Ihre Reaktion auf die Befürchtung der NRW Datenschutz-Beauftragten, dass das geplante Sicherheitspaket einen Angriff auf die Privatsphäre der Bürger darstellt?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 03.09.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das neue Gesetz stellt dem Verfassungsschutz die nötigen Instrumente zur Verfügung.

Frage von Klaus W. • 08.06.2025
Welch Werbung haben Sie für den Tag der Klimademokratie bisher gemacht?
Portrait von Armin Grau
Antwort 10.06.2025 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, über diversen Newslettern, u.a. meinem eigenen Newsletter. Eine Pressemitteilung und Social Media folgt in den nächsten Tagen.

Frage von Verana K. • 08.06.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellte der Landtag von Baden-Württemberg sicher soetwas passiert nie wieder?
Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN