Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 25.06.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anmeldung zur staatlichen Pflichtfachprüfung kann gemäß § 6 JAG auch bei dem Justizprüfungsamt erfolgen, in dessen Bezirk Sie aufgrund eines längeren Wohnsitzes oder sonstiger Beziehungen zugeordnet werden.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Lobbyismus ist nichts Anstößiges. Im Gegenteil: Interessenvertretung ist in einer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft – in der es naturgemäß eine Fülle unterschiedlicher, zum Teil widerstreitender Interessen gibt – nicht nur legitim, sondern absolut notwendig.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.06.2025 von Julia Klöckner CDU

Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich habe vor Kurzem mit dem MDR auch über dieses Thema gesprochen. Das Interview könnt ihr euch hier anhören: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/heidi-reichinnek-linke-deutsche-bahn-verstaatlichen-keine-bonuszahlungen-100.html.

Nicole Walter-Mundt
Antwort 13.06.2025 von Nicole Walter-Mundt CDU

Der Bundesgesetzgeber hat in der Zeit der Ampel-Koaltion eine Reglung zum Thema Ausbau von Windkraftanlagen getroffen, die wir in Brandenburg lediglich mit der 1.000 Meter Abstandsregelung zur Wohnbebauung etwas abmildern konnten

Portrait von Corrado Gursch
Antwort 11.06.2025 von Corrado Gursch CDU

Der Antrag der AfD auf ein Verbot des Windkraftausbaus im Landeswald war keine tragfähige Grundlage für eine konstruktive Debatte und daher auch nicht geeignet für einen Änderungsantrag. Pauschale Forderungen helfen bei solch komplexen Themen nicht weiter.