Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina M. • 24.06.2025
Warum gilt beim Elternunterhalt nicht wie beim Elterngeld das zu versteuernde Einkommen, sondern das Bruttoeinkom., obwohl Angestellte ab ca 5000€ netto zahlen und Beamte mit gleichem oft Netto nicht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Gesetzgeber hat sich bewusst für eine einfach prüfbare und rechtssichere Einkommensschwelle entschieden, um Millionen aufwändiger Einzelfallprüfungen zu vermeiden und Angehörige unbürokratisch zu entlasten.

Frage von Helmut B. • 24.06.2025
Weiterbetrieb von Biogas Anlagen
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 29.07.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Die Erneuerbaren sind die Zukunft. Für eine sichere Versorgung in Dunkelflauten braucht es eine Kraftwerksstrategie ohne fossile Dauerlösungen.

Frage von Maria P. • 24.06.2025
Guten Tag, ich frage erneut. Warum die AfD es für gut hällt Kinder mit Krebs in Förderschulen zusammen mit Verhaltens auffälligen Kindern zu unterrichten? Warum nicht Schulwahl nach leistung?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Meiner bereits gegebenen Antwort möchte ich nichts hinzufügen.

Frage von Nils B. • 24.06.2025
Welche Möglichkeiten gibt es aus Ihrer Sicht, um die massive Nachverdichtung in Marzahn-Hellersdorf zu verhindern, wie an der Hohensaatener Straße oder dem Tal Center?
Kristian Ronneburg
Antwort ausstehend von Kristian Ronneburg Die Linke
Frage von Nils B. • 24.06.2025
Wo können aus Ihrer Sicht noch Hochhaus-Bauten (Def.: über 22m/über 8 Stockwerke) in Marzahn-Hellersdorf entstehen?
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 23.07.2025 von Gunnar N. Lindemann AfD

Marzahn Hellersdorf braucht keine weiteren Hochhäuser