Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Iris L. • 06.09.2008
Antwort von Tanja Pfisterer ÖDP • 06.09.2008 (...) Ich selbst würde mich aber sicherlich dafür einsetzen. Ein Tempolimit auf Autobahnen auf erstmal (die ÖDP fordert eigentlich 120 km/h) 140 km/h wäre der erste Schritt. Ich selbst muss zugeben, dass ich sicherlich auch ab und zu gerne schneller fahre, aber das ist seit der Anschaffung meines Smarts gar nicht mehr möglich, da dieser bei 140 km/h abgeriegelt ist. (...)
Frage von Jürgen G. • 06.09.2008
Antwort von Michael Linke FREIE WÄHLER • 06.09.2008 (...) auch ich sehe es als extrem wichtig an, dass die seit Jahrzehnten schwelende Diskussion um den Ausbau der B173 beendet wird und endlich ein Ausbau erfolgt. (...)
Frage von Hubert G. • 06.09.2008
Antwort von Max Strehle CSU • 06.09.2008 (...) Wie Sie wissen, wurde für die Ortsumgehung Gessertshausen im Jahr 2002 das Raumordnungsverfahren mit einer positiven landesplanerischen Beurteilung einer Südumgehung abgeschlossen.Inzwischen wurden ergänzende Untersuchungen um Hochwasserabfluss und eine FFH-Verträglichkeitsstudie in Auftrag Gegeben. Auf der Grundlage der Ergebnisse soll dann eine endgültige Trassenentscheidung fallen. (...)
Frage von Hans-Jürgen K. • 06.09.2008
Antwort von Renate Will FDP • 09.09.2008 (...) Der Ausweitung des Flugbetriebs können wir auf keinen Fall zustimmen, das LEP wird in diesem Punkt auf keinen Fall die Zustimmung unserer Partei finden, auch nicht im Falle einer Koalition mit der CSU. (...)
Frage von Nicole I. • 06.09.2008
Antwort von Roland Richter CSU • 08.09.2008 (...) Dass auch noch zu späteren Zeiten entsprechende Verbindungen angeboten werden könnten, belegt der Fahrplan während der Festspiele oder der vergangenen Europameisterschaft. Analog der Linie 24 Freilassing - Salzburg wäre meines Erachtens auch ein entsprechender Bustransfer zwischen Berchtesgaden und Salzburg möglich. Sollte Ihr Wunsch von mehreren Mitbürgern getragen werden, mache ich gerne einen Vorstoß bei der RVO oder den Salzburger Verkehrsbetrieben. (...)
Frage von Ernst U. • 06.09.2008
Antwort von Roland Mair SPD • 18.09.2008 (...) In Bezug auf die DSL Versorgung von ländlichen Gemeinden ist in der Tat folgendes skandalös: anstelle mit erheblichen Landesmittel die von der europäischen Union für die flächendeckende Breitbandversorgung vorhandenen (!) Finanzmittel ko zu finanzieren, hat der Freistaat ein mickriges Förderprogramm aufgelegt, um bayernweit Aktionismus vor zu gaukeln. Schlimmer noch: Die CSU Staatsregierung versucht die politische Verantwortung bei den Gemeinden anzusiedeln, die nun wahrlich überhaupt keine Zuständigkeit für die Versorgung mit Telekommunikationsleistungen haben! (...)