Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus L. • 23.09.2008
Antwort von Franz Bergmüller AfD • 23.09.2008 (...) in einer Wahlveranstaltung in Oberaudorf haben wir generell als erste Gruppierung die Notwendigkeit des Brennerbasistunnels angezweifelt, da es auch andere Lösungen über die Tauernstrecke wesentlich günstiger gibt. Generell spreche ich mich für eine Nachverdichtung in bestehenden Gebieten mit höheren Bauten und eben auch Anbauten aus. (...)
Frage von Max T. • 23.09.2008
Antwort von Eberhard Rotter CSU • 23.09.2008 (...) Im Zuge des Baus einer Anschlussstelle der Kreisstraße (ehemals B 19 alt) an die neu gebaute vierspurige B 19 wird der Bahnübergang bei Thanners beseitigt. Damit tragen die Straßenbaubehörden nicht nur einem dringenden Wunsch des Landkreises Oberallgäu Rechnung, vielmehr stellen Bahnübergänge stets ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Aus diesem Grund ist es gemeinsames Interesse der Eisenbahnunternehmen und der Straßenbaubehörden Bahnübergänge durch Über- oder Unterführungsbauwerke zu beseitigen, was stets mit erheblichen Kosten verbunden ist. (...)
Frage von Dieter K. • 23.09.2008
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 25.09.2008 (...) Nach Ansicht des Vereins, der an der Lindenstraße seinen Sitz hat, gibt es auch zu wenige Verkehrskontrollen. Die Mitglieder verlangen darüber hinaus, dass die Straßen für LKW-Durchgangsverkehr gesperrt werden. Für zusätzlichen Lärm sorgt der Zugverkehr. (...)
Frage von Dieter K. • 23.09.2008
Antwort von Barbara Rütting BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2008 (...) Als verbraucherschutzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen bin ich durchaus am Wohl der Bürger interessiert. Wir sind im Bayerischen Landtag bisher aber leider nur 15 Grüne von insgesamt 180 Abgeordneten! So gut wie alle unsere Anträge werden von der übermächtigen CSU abgeschmettert. (...)
Frage von Dieter K. • 23.09.2008
Antwort von Sebastian Hamberger ÖDP • 23.09.2008 (...) Dasselbe gilt auch an der Bahnlinie, dort sind Lärmschutzmaßnahmen ebenso unbedingt notwendig und ich werde mich auch hierfür im Landtag einsetzen. Des Weiteren lehne ich nach wie vor den Brenner-Basis-Tunnel ab, da dadurch der hohe Bahnverkehr auf der Zulaufstrecke nicht nur erhalten sondern erhöht wird. Es gibt Konzepte diesen Bahnverkehr auf eine bedeutend kürzere und billigere Strecke zu verlagern. (...)
Frage von Matthias S. • 23.09.2008
Antwort von Walter Nadler CSU • 23.09.2008 Sehr geehrter Herr Schmidt,
da es sich, wie Sie nun mitteilen, um eine Kreisstraße handelt, rege ich an, sich an unseren neuen Landrat und Bezirkstagskandidaten Hermann Hübner zu wenden.
Mit freundlichem Gruß
W. Nadler