Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Ulrich P. • 04.10.2025
Wie ist Ihre Position zur Chatkontrolle?
Portrait von Christian Haase
Antwort 11.10.2025 von Christian Haase CDU

Ich spreche mich gegen eine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation aus und nehme die Sorge vor Eingriffen in private Kommunikation sehr ernst. Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Deutschland wird sich auch in Zukunft humanitär engagieren und Flüchtlingen Schutz gewähren.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort 17.12.2025 von Nancy Faeser SPD

Der Parlamentsvorschlag ist zu befürworten, während derjenige der dänischen Ratspräsidentschaft zu weitgehend und unverhältnismäßig, somit abzulehnen ist

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass beispielsweise die unvorhersehbare Zollpolitik der USA wie ein Bremsklotz wirkt, konnte niemand ahnen.