Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum unterstützt die CDU 200 Millionen Euro Landesmittel für den israelischen Konzern Rafael, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort ausstehend von Bastian Alfons Ernst CDU
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum unterstützt die CDU 200 Millionen Euro Landesmittel für den israelischen Konzern Rafael, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Verena Kämmerling
Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum hat die SPD zugestimmt, dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention zu gewähren,um ab 27 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter zu produzieren?
Portrait von Frank Henning
Antwort 05.11.2026 von Frank Henning SPD

Natürlich ist ein Rüstungskonzern nicht gerade der gewünschsteste Investor für Osnabrück, gerade für uns als Friedensstadt. Aber was wäre die Alternative, gerade vor dem Hintergrund, dass kein weiterer Investor Interesse am VW-Werk aufgezeigt hat?

Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum haben die Grünen zugestimmt, dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention zu gewähren,um ab 27 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter zu produzieren?
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN