Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine W. • 20.12.2016
Antwort von Josef Hovenjürgen CDU • 21.12.2016 (...) Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt hatte, kann ich Ihre Detailfragen nicht beantworten, da ich vor Ort in Recklinghausen politisch nicht tätig bin. Ich bin Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen, das impliziert aber nicht, dass ich Antworten zu politischen oder Verwaltungsentscheidungen der Stadt Recklinghausen geben kann. Wenn Sie politische Bewertungen erhalten möchten, bitte ich Sie, sich an die örtlichen Politikervertreter in Recklinghausen zu wenden. (...)
Frage von Peter L. • 17.12.2016
Antwort von Josef Rief CDU • 10.02.2017 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass wir gerade in ländlichen Regionen Nachholbedarf haben. Ich hatte mich in der vergangenen Legislaturperiode mit einer Initiative von Abgeordneten aus dem Ländlichen Raum für die Einführung des Universaldienstes bei der Breitbandversorgung eingesetzt. Das hätte bedeutet, dass ähnlich der Versorgung mit Telefon jeder, egal wo in Deutschland, von seinem Netzbetreiber mit einem Breitbandanschluss hätte versorgt werden müssen. (...)
Frage von Peter L. • 17.12.2016
Antwort von Martin Gerster SPD • 26.01.2017 (...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dem Ausbau eine hohe Priorität einzuräumen und streben eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland an. (...) Den Kommunen kommt eine entscheidende Rolle beim Breitbandausbau zu, insbesondere in ländlichen Gebieten zu. (...)
Frage von Christine W. • 17.12.2016
Antwort von Josef Hovenjürgen CDU • 19.12.2016 (...) Beim Kaisersaal gibt es erhebliche Probleme im Umfeld wegen der Lärmbelastung. Zudem gibt es erhebliche bauliche Mängel, die Kooperationsbereitschaft der Betreiber ist offenbar nicht gegeben. (...)
Frage von Karlheinz H. • 09.12.2016
Antwort von Marc Herter SPD • 08.03.2017 (...) Was ein Anzeigen von Hamm auf der Wetterkarte angeht hatte ich deshalb damals - Sie erinnern sich - nur eine entsprechende Anfrage an den WDR richten können. Diese ist aber leider abschlägig beschieden worden. (...)
Frage von Georg S. • 04.12.2016
Antwort ausstehend von Carsten Hütter AfD